Die zweite Sitzung der Herbst/Winter-Reihe des Virtual Routes-Kolloquiums veranstaltet Mark Bromley und Giovanna Maletta von SIPRI. Mark und Giovanna werden ihre Forschungsarbeit zum Thema “Exportkontrollen und Spionageprogramme: Verbesserung von Aufsicht, Transparenz und Zurückhaltung” vorstellen. Aude Géry (GEODE - Géopolitique de la Datasphère) wird als Diskutant fungieren.

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Zusammenfassung:

Die Verbreitung und der Missbrauch von Spähsoftware und anderen Instrumenten der Cyber-Überwachung stellen eine erhebliche Bedrohung für die Menschenrechte und die nationale Sicherheit dar. Exportkontrollen und Sanktionen sind wichtige Bestandteile umfassenderer Versuche, die Produktion und den Handel mit diesen Instrumenten zu regulieren und Exporte zu verhindern, die missbraucht werden könnten. Der Einsatz von Sanktionen und Exportkontrollen wurde durch jüngste multilaterale Initiativen weiter ausgeweitet. Ausfuhrkontrollen und Sanktionen sind jedoch komplexe Instrumente, und um sie wirksam einsetzen zu können, müssen die Staaten besser verstehen, wie sie funktionieren und was sie erreichen können und was nicht.

Dieser neue Bericht von SIPRI untersucht den Inhalt der Exportkontrollen und Sanktionen, die auf den Handel mit Spähsoftware und anderen Cyber-Überwachungsinstrumenten angewendet wurden. Die Analyse stützt sich auf eine detaillierte Untersuchung der Arten von Spyware und anderen Cyber-Überwachungsinstrumenten, die von Exportkontrollen und Sanktionen erfasst wurden, sowie auf eine Kartierung der Standorte der Unternehmen, die diese Instrumente herstellen. Der Bericht enthält Empfehlungen, die darauf abzielen, die Kohärenz und Wirksamkeit der Bemühungen um den Einsatz von Ausfuhrkontrollen und Sanktionen zur Bekämpfung der Verbreitung und des Missbrauchs von Spähsoftware und anderen Instrumenten der Cyber-Überwachung zu verbessern, und zeigt Schritte auf, die auf nationaler, multinationaler und EU-Ebene unternommen werden können.